Einführung und Begriffserklärung
Rechtsextremismus steht in fundamentalem Widerspruch mit der Vorstellung der Gleichwertigkeit aller Menschen und im Widerspruch zu einer freiheitlichen Gesellschaft. Während Rechtsstaaten verfassungsmässige Grundfreiheiten garantieren, zielen rechtsextremistische Strömungen auf deren Abschaffung. Rechtsextreme streben eine homogene Gesellschaft an, in denen ausschliesslich Menschen gleicher Herkunft leben. Sie wollen politische Gegner*innen, Andersdenkende, oder Mitglieder von als minderwertig bezeichneten Bevölkerungsgruppen unterdrücken und diskriminieren, ausschalten oder ausweisen.
Die rechtsextreme Szene und mit ihr ihre Sympathisant*innen haben sich in den letzten Jahren verändert. Ihre Strukturen und Ausdruckweisen folgten dem gesellschaftlichen Wandel und sind nicht immer einfach zu fassen. Der Kern ihrer menschenfeindlichen Ideologie aber bleibt: Diskriminierung und Gewalt gegen Minderheiten und gegen politische Gegner*innnen.
Rechtsextreme Morde und Terroranschläge sind in der Schweiz selten, Studien zeigen aber, dass sie eine stete Gefahr darstellen, die seit den 2010er Jahren tendenziell zunimmt (Institute for Economics and Peace, 2020). Internationale Beachtung erhielten beispielsweise die Morde und Banküberfälle des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), begangen zwischen 2001 und 2011 in Deutschland. Ebenso Attentate von rechtsextrem motivierten Einzeltätern, wie der Anschlag auf die Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei auf der Insel Utøya im Sommer 2011 und der Angriff auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch im Frühling 2019.
Diese Seite versucht aufzuzeigen, aus welchen Elementen Rechtsextremismus besteht, wie und in welcher Form diese Ideologie sich zeigt und wie darauf reagiert werden kann.
Die Seite richtet sich in erster Linie an interessierte Einzelpersonen und Akteure der Zivilgesellschaft, von Bildung- und Erziehung sowie des Gemeinwesens.
Die Zivilgesellschaft ist – neben der Arbeitswelt, dem Bildungswesen, den Medien, der Politik und den Behörden – der wirkungsmächtigste Akteur in den Auseinandersetzungen mit Rechtsextremismus und Rassismus.
Sind Vereine und soziale Bewegungen an demokratischen Werten orientiert und selbst demokratisch strukturiert, dann können sie so etwas sein, wie eine Akademie der Demokratie. Doch sie können noch mehr: Sie können Schwerpunkte setzen und damit das gesellschaftliche Problem ‚Rechtsextremismus‘ zum öffentlichen Thema machen.
Rechtsextremismus lässt sich nur erfolgreich bekämpfen, wenn Zivilgesellschaft und Medien, Arbeitswelt und Bildungswesen sowie Politik und Behörden daran beteiligen und Rechtsextremismus, Rassismus und Sozialdarwinismus als ausserhalb gesellschaftlich akzeptierter Diskurse ansehen.
Bibliographie: Institute for Economics & Peace: Global Terrorism Index 2020: Messuring the Impact of Terrorism. Sydney November 2020. zugänglich unter: [http://visionofhumanity.org/reports]